der Scalable Solutions, Inhaber Lukas Jürgen Form Maxstraße 30, 31515 Wunstorf (nachfolgend „Anbieter")
Stand: Juni 2026
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Dienstleistungen im Bereich KI-Automatisierung zwischen dem Anbieter und seinen Kunden.
(2) Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der KI-gestützten Automatisierung, insbesondere die Einrichtung, Betreuung und laufende Optimierung von Automatisierungs- und Lead-Management-Systemen im Rahmen einer monatlichen Betreuung (Retainer).
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung, die dem einzelnen Vertrag zugrunde liegt.
(3) Die Leistungen werden als Dienstleistung im Sinne eines Dienstvertrags (§ 611 BGB) erbracht. Der Anbieter schuldet ein fachgerechtes Tätigwerden, nicht jedoch den Eintritt eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolgs. Insbesondere wird keine bestimmte Anzahl an Leads, Terminen, Abschlüssen oder Umsätzen geschuldet oder garantiert.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Drittanbieter und Subunternehmer (z. B. Software-, Hosting- und KI-Dienste) einzusetzen.
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website oder in sonstigen Medien stellt kein bindendes Angebot dar.
(2) Der Vertrag kommt durch die Annahme des individuellen Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande, spätestens jedoch mit der Einrichtung des Abonnements bzw. der Bereitstellung der Zahlungsdaten durch den Kunden oder dem Beginn der Leistungserbringung durch den Anbieter.
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Zugangsdaten rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung.
(2) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner und reagiert auf Rückfragen sowie Freigabeanfragen in angemessener Frist.
(3) Verzögerungen, die auf einer nicht rechtzeitigen oder unvollständigen Mitwirkung des Kunden beruhen, hat der Anbieter nicht zu vertreten. Hierdurch entstehende Mehraufwände kann der Anbieter gesondert in Rechnung stellen.
(4) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte und Daten sowie für die Einhaltung der für sein Geschäft geltenden rechtlichen Vorgaben selbst verantwortlich.
(1) Die Höhe der monatlichen Vergütung (Retainer) ergibt sich aus dem individuellen Angebot.
(2) Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. In Rechnungen wird daher keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(3) Die Vergütung ist monatlich im Voraus zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig.
(4) Die Zahlung erfolgt bargeldlos über den Zahlungsdienstleister Stripe im Wege des wiederkehrenden Einzugs von der vom Kunden hinterlegten Zahlungsmethode (Abonnement). Der Kunde stellt sicher, dass die hinterlegte Zahlungsmethode gültig und gedeckt ist.
(5) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug oder scheitert ein Einzug aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, ist der Anbieter nach erfolgloser Zahlungsaufforderung berechtigt, die Leistungen bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen. Die gesetzlichen Regelungen zum Zahlungsverzug bleiben unberührt.
(1) Der Vertrag wird auf eine feste Laufzeit von drei (3) Monaten ab Vertragsbeginn geschlossen.
(2) Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der festen Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine ordentliche Kündigung während der Laufzeit ist ausgeschlossen.
(3) Eine Fortsetzung der Zusammenarbeit über die feste Laufzeit hinaus erfolgt ausschließlich durch einen erneuten Vertragsschluss bzw. den erneuten Start des Abonnements. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Außerordentliche Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).
(1) An den im Rahmen des Vertrags für den Kunden erstellten und eingerichteten Arbeitsergebnissen räumt der Anbieter dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein.
(2) An allgemein einsetzbaren Konzepten, Vorlagen, Frameworks, Tools und Know-how, die der Anbieter im Rahmen seiner Tätigkeit verwendet oder entwickelt, verbleiben sämtliche Rechte beim Anbieter. Der Anbieter ist berechtigt, diese auch für andere Kunden zu nutzen.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Bei der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und ausgebliebene wirtschaftliche Erfolge.
(4) Der Anbieter haftet nicht für Störungen, Ausfälle oder Leistungsänderungen von Drittanbietern (z. B. Plattformen, Schnittstellen, KI- und Hosting-Dienste), auf die er keinen Einfluss hat.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.
(2) Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wunstorf, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.